Sehr geehrte Lippetalerinnen und Lippetaler,

Sehr geehrte Mitglieder des Rates,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Lippetal,

ein weiteres schwieriges Jahr neigt sich dem Ende zu. Nach prägenden Jahren durch die CoronaPandemie folgte Anfang diesen Jahres der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Fassungslos müssen wir registrieren, dass durch Großmachtsphantasien des russischen Präsidenten in Europa wieder Krieg herrscht. Das unsägliche Leid der ukrainischen Bevölkerung hat eine Kriegsflüchtlingsbewegung ausgelöst, die unsere Gemeinde in diesem Jahr und in den kommenden Jahren stark fordern wird. Wir sind an dieser Stelle durch die Unterstützung des Mütterzentrums Beckum, des Caritasverbandes Soest und durch das Kommunale Integrationsmanagement mit zusätzlichem Fachpersonal aktuell gut aufgestellt und können damit allen Flüchtlingen vorübergehend eine Heimat bieten in einem Umfeld, in dem hoffentlich für die Betroffenen etwas Normalität einkehren kann.
An dieser Stelle Danke für die zahlreichen gemeinsamen und sachlich gefassten Beschlüsse im vergangen Jahr, aber auch einen besonderen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Lippetal, die in den letzten Jahren im Dauer-Krisen-Modus arbeiten und unter schwierigen Rahmenbedingungen ihre Aufgaben erledigen.

Nun ist es nicht einfach, von diesem bewegenden Thema auf das Thema Finanzen zu schwenken. Aber die Verabschiedung des Haushaltes erfordert einen kurzen Blick auf die Zahlen und anstehende Projekte in 2023. Erfreulich ist es, dass wir wie gewohnt einen soliden, beständigen und vorausschauend aufgestellten Haushalt vorfinden. Diese genannten Merkmale sind mit Voraussetzungen, dass wir heute als finanzstarke Kommune dastehen.

Wir sehen im Haushaltsplan 2023 genug Spielraum, um flexibel auf kommende Aufgaben und Projekte zu reagieren und sehen die aktuell schwer festzulegenden Ausgaben, gerade im Bereich Energiekosten und Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten als ausreichend ermittelt an. Trotz leicht steigender Grundsteuersätze und teilweise steigender und sinkender Gebühren bleibt unsere sogenannte Musterfamilie (Einfamilienhaus, Familie mit zwei Kindern) von zusätzlichen Belastungen verschont und wir können damit im aktuell schwierigen finanziellen Umfeld zumindest von Seiten der Gemeinde Lippetal Planungssicherheit bieten. Die CDU-Fraktion stimmt daher dem Haushalt, den Gebühren und dem Wirtschaftsplan der Gemeindebetriebsgesellschaft für das Jahr 2023 zu.

Auch im kommenden Jahr möchten wir weiter in unsere lebenswerte Gemeinde investieren. Hier einige Beispiele:
In Oestinghausen steht ein Neubau der Grundschulbetreuung in Kombination mit einer
Kindertagesstätte an. Der Bau soll direkt an der St. Stephanus Schule entstehen und es ist geplant, eine Verbindung mit dem Bestandsgebäude zu schaffen. Die Gemeinde muss hier aufgrund der besonderen Lage und der dicht angrenzenden Wohnbebauung sensibel mit den Planungen umgehen. Aus unser Sicht kann das Vorhaben mit dem aktuellen Planungsstand an dieser Stelle nur funktionieren, wenn die Gemeinde Lippetal das Vorhaben selber umsetzt. Im kommenden Jahr müssen wir die Rahmenbedingungen festlegen und zeitnah mit der Maßnahme beginnen.

Am Standort der Ludgerischule und der Lippetalschule sind umfangreiche Sanierungen und Erweiterungen geplant. Durch die Kooperation mit der Gemeinde Welver können wir an der Lippetalschule nun dauerhaft einen fünften Zug einrichten. Ein gemeinsamer Arbeitskreis aller Fraktionen wird diesen Prozess begleiten und Entscheidungen für die Ausschüsse mit vorbereiten. Mit den Maßnahmen stärken wir unsere Schulstandorte in Lippborg, Herzfeld und Oestinghausen. Die flexible Kinderbetreuung, niedrige Elternbeiträge und die Sicherung aller Schulstandorte waren und sind ein zentrales Anliegen der Lippetaler CDU und wir werden diesen Kurs weiterverfolgen und mittragen.

Die Sportlerheime an unseren fünf Sportstätten werden überprüft. Neben notwendigen
Sanierungsmaßnahmen der zum Teil aus den 60iger Jahren bestehenden Gebäude, gibt es auch Wünsche nach An- und/oder Neubauten. Hier müssen wir aber genau hinschauen und die Sportlerheime unter Betrachtung des demografischen Wandels und den sich damit verändern Mitgliederzahlen entwickeln.

Unser Industriegebiet Westfalen an der A2 nimmt immer mehr konkrete Formen an. Nach der Gesellschaftsgründung der Industriegebiet Westfalen GmbH zusammen mit der Stadt Hamm konnte ein Großteil der Flächen erworben werden. In den heutigen Ratssitzungen werden wir die Änderung des Flächennutzungsplans auf den Weg bringen und damit eine erste planerische Grundlage für die Ansiedlung von Betrieben schaffen. Nach Jahrzehnten der Planung bietet sich der Gemeinde nun eine einmalige Chance, die wir als CDU Lippetal gerne nutzen.
Mit der anstehenden Regionalplanänderung sind wir einen Schritt weiter in der Entwicklung von Flächen für die Wohnbebauung in Hovestadt und Lippborg. In Hultrop und Oestinghausen können wir hoffentlich im Frühjahr in die Vergabe einsteigen. Mit der Bebauung der letzten Grundstücke „Am Steinbach“ müssen wir auch in Herzfeld Möglichkeiten schaffen.
In den letzten Jahren hat die Gemeinde Lippetal sich finanziell an der Errichtung eines
Glasfasernetzes in den Außenbereichen beteiligt. Nun können wir uns auf den Ausbau in unseren Ortsteilen freuen. In Herzfeld und Wiltrop hat der Ausbau bereits begonnen. Für die Ortsteile Oestinghausen und Lippborg beginnen ab Januar die Vorbereitungen. Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung eines jeden Haushaltes. Durch die anstehenden Arbeiten wird das Glasfasernetz nun direkt bis in die Haushalte verlegt. Der Vorteil sind verlustfreie Übertragungsraten mit entsprechend sicherer Bandbreite bei mehreren Endgeräten und Nutzer im Haushalt.
Geplant ist die Errichtung von drei neuen Photovoltaikanlagen auf gemeindlichen Dächern, am Bauhof, Vereinshaus Hultrop und am Sportlerheim Lippborg. Neben den bereits bestehenden Anlagen leisten wir weiterhin unseren Beitrag für die Erzeugung von regenerativen Energien. In den nächsten Monaten planen wir ebenfalls die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Hierdurch erreichen wir eine Reduzierung des Stromverbrauches.

An unserer Kläranlage wird die bestehende und seit Jahrzehnten erfolgreiche
Klärschlammvererdungsanlage erweitert. Durch die Erweiterung kann der größte Teil des anfallenden Klärschlammes nun vor Ort behandelt werden. Die energieintensive Trocknung und Verbrennung von Teilen des Klärschlammes entfällt. Langfristig senkt dies nicht nur die Kosten für die Klärschlammentsorgung, sondern auch den CO 2 Ausstoß der Klärschlammentwässerung.

Ein weiteres besonderes Jahr neigt sich nun dem Ende zu und es ist Zeit Danke zu sagen.

Wir möchten uns für die gute Zusammenarbeit mit den Fraktionen, den Amtsleiterinnen und Amtsleitern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Lippetal und natürlich auch bei unserem Bürgermeister Matthias Lürbke bedanken.

Mit einem guten Miteinander ist es möglich, Mehrheiten zu finden.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr.

Bleiben Sie gesund.

Ihre CDU Fraktion im Rat der Gemeinde Lippetal.